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Bereits seit den 1970er Jahren befassen sich die Vereinten Nationen mit der Bekämpfung des Terrorismus. Von Beginn an richteten sich die Resolutionen von Generalversammlung und Sicherheitsrat auf die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit in diesem Feld.

Quartier der UN-Mission in Mali nach einem terroristischen Angriff (UN Photo/Marco Dormino)
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Die Empfehlungen und Maßnahmen der Vereinten Nationen verfolgen insbesondere die Ziele, Terrorismusfinanzierung zu unterbinden, internationalen Waffenhandel zu kontrollieren, "Rückzugsräume" abzuschaffen, Reisemöglichkeiten verdächtiger Personen einzuschränken sowie den zwischenstaatlichen Informationsaustausch über Ermittlungsergebnisse zu fördern. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA intensivierten die UN ihre Bemühungen auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung. Eine bedeutende Errungenschaft ist die 2006 einstimmig von der Generalversammlung angenommene "8 9mw 5 Martens Dr Cm Smooth 24 us Uk 11822411 Scarpe 6 Cod 39 1460 Tg pvqxnCw8". Sie steht für den Konsens der internationalen Gemeinschaft und betont die Achtung der Menschenrechte sowie der Rechtsstaatlichkeit bei der Terrorismusbekämpfung.

Dennoch wurden auch gegenüber einigen Anti-Terror-Maßnahmen der Vereinten Nationen menschenrechtliche Bedenken geäußert. Dazu gehörten etwa Individualsanktionen des Sicherheitsrates. Problematisch bleibt auch, dass sich die Mitgliedsstaaten nicht auf eine gemeinsame Definition von Terrorismus einigen konnten. Die Grenzziehung zwischen legitimen Befreiungsbewegungen und Terroristen bliebt damit oft eine Interpretationsfrage einzelner Staaten.


Nachrichten


  • Extremismus – eine Frage der Entwicklung

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    Die UNDP-Studie „Journey to Extremism in Africa“ zeigt Ursachen von Radikalisierung auf. Bei einer Veranstaltung der DGVN und der Hertie School of Governance diskutierten UN-Vertreter, Wissenschaftler und Sicherheitskräfte Befunde und Lösungsansätze. mehr

  • „Die Entwicklungszusammenarbeit setzt bei den Ursachen von Konflikten an“

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    Achim Steiner, Leiter des Entwicklungs-programms der Vereinten Nationen (UNDP), besucht Berlin. In einem Pressegespräch mit der DGVN erklärt er, was Entwicklungszusammenarbeit mit Extremismus zu tun hat und warum der Multilateralismus kein Konzept der Vergangenheit ist. mehr

  • Libyen - ein unlösbarer Konflikt?

    Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Gaddafi im Jahr 2011 ist Libyen extrem fragil. Die Vereinten Nationen setzen sich mit einer politischen Mission für die Schaffung von stabilen Institutionen und Rahmenbedingungen für den Wiederaufbau des Landes ein. Welchen Problemen stehen sie aktuell dabei gegenüber und wie könnte der Transitionsprozess des Landes vorangebracht werden? mehr

  • Frauen, Männer und Extremismus
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    Gewaltbereiter Extremismus nimmt zu. Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts stieg die Zahl der Todesopfer um fast das Neunfache: von 3.329 im Jahr 2000 auf 29.296 im Jahr 2015. Deshalb erklärte der neue VN-Generalsekretär die Extremismus- und Terrorismusprävention zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit. Im März schlug Guterres den Mitgliedstaaten im Rahmen der VN-Counter-Terrorism-Strategie die Gründung des neuen „Office of Counter-Terrorism“ vor; Extremismusprävention nimmt hierbei einen prominenten Platz ein. Unsere Autorin Kristina Lunz argumentiert, dass Geschlechterdynamiken dekonstruiert werden müssen, um Extremismus vollständig zu verstehen. Denn erst dann kann in einem zweiten Schritt nachhaltige Präventionsarbeit geleistet werden. mehr

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